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23.5.7520

Europäisches Parlament gegen die Wahl der Russen

Europäisches Parlament gegen die Wahl der Russen

Das die Mehrheit der Abgeordneten im europäischen Parlament wenig Ahnung hat, was in Russland wirklich los ist, sieht man wieder an dem was im europäischen Parlament jetzt verabschiedet wurde. Damit zeigen die Abgeordneten zwei Sachen, entweder sie sind Russlandfeindlich, oder sie sind nicht Selbstständig in ihren Entscheidungen.

Vollständig kannst du selber den Artikel hier nachlesen. Ich bringe nur paar Zitate und meine Kommentare, mach dir selber Gedanken dazu.

1. In einer per Handzeichen am Donnerstag angenommenen Resolution rufen die Abgeordneten Putin dazu auf, seine Rhetorik gegen die Demonstranten zu mäßigen und mit ihnen in einen “aufrichtigen Dialog” zu treten.

Wladimir Putin macht schon die ganze Zeit nichts anderes, aber weil die antirussische Opposition das nicht will macht die alles mögliche, damit das Treffen mit Putin nicht stattfindet.

2. Die Entwicklungen in Russland im Hinblick auf Menschenrechte und die Achtung gemeinsam vereinbarter demokratischer Grundsätze, Wahlbestimmungen und -verfahren geben Anlass zur Besorgnis, meinen die Abgeordneten.

Ich denke die Abgeordneten müßten sich viel mehr Gedanken darüber machen, daß in Europa die Menschenrechte und demokratische Grundsätze geachtet werden, und nicht daß man Gesetzte beschließt, welche das Volk nicht will.

3. Zuletzt ermutigt das Europäische Parlament die verschiedenen oppositionellen demokratischen Gruppierungen Russlands zur stärkeren Annäherung in Fragen politischer Reformen, um den russischen Bürgern eine glaubwürdige Alternative zu bieten.

Wenn ich in diesem Satz zwischen den Zeilen lese, dann verstehe ich das so: macht weiter so wie bisher. Von uns bekommt ihr weiterhin die Unterstützung, damit der Putin gestürzt wird, und an die Macht eine “Alternative” kommt.

Ich frage mich nur, welches Recht hat das Europäische Parlament sich in Sachen von einem souveränen Staat einzumischen, und sogar was zu fordern?

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